AGB`S - Raumausstattung Schlee

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AGB`S

Wir über uns

Unser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§1 Geltung der Bedinungen
Die Lieferung, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedinungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§2 Allgemeines
1) Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand und zum Verwendungszweck sind als annähernd zu betrachten, sie sind Beschreibung bzw. Kennzeichnung und keine zugesicherten Eigenschaften.
2) Unsere Angebote sind freibleibend, Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Bestellungen gelten als angenommen, wenn wir sie nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ablehnen. Bei Maßartikeln ist die Bestellung ab dem Tag der In Auftraggabe verbindlich.
3) Bestellungsgemäß gelieferte oder bereitgestellte Ware kann nicht zurückgenommen werden. Ausnahmen hiervon bedürfen unserer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung. In diesem Fall sind wir berchtigt, bei der Gutschrift einen Abzug von 25% des Kaufpreises als Aufwendungsersatz vorzunehmen.
§3 Auslieferung und Versand
1) Leistung- und Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten, jedoch sind alle Angaben darüber unverbindlich.
2) Höhere Gewalt, insbesondere Ereignisse, die eine reibungslose Abwicklung des Auftrages behindern können, sowie unverschuldete Probleme bei uns oder bei dem Vorlieferer berchtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferung bzw. Leistung hinauszuschieben, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche erwachsen. Dies gilt auch dann, wenn die genannten Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem wir uns in Verzug befinden.
3) Der Versand geschieht stets auf Kosten und Gefahr des Kunden.
§4 Gewährleistung
1) Ist der Liefergegenstang mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach.
Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
2) Gewährleistungsfristen richten sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch und beginnen mit dem Datum der Lieferung.
3) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Andere Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Waren sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten, andernfalls sind jegliche Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer ausgeschlossen.
4) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzliferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer Minderung oder Wandlung verlangen.
5) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherung, die den Käufer gegegndas Risiko von Mägelfolgeschäden absichern sollen.
6) Der Verkäufer, seine gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen haften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§5 Widerrufsrecht

Die Vertragserklärung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an info@rs-schlee.de) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen werden, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Raumausstattung Schlee
Volker Schlee
Germersheimerstrasse 80
67354 Römerberg

1) Ausnahmen

Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen:

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation (z.B. Lieferung von Sonderfarben) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§6 Eigentumsvorbehalt
1)  Bestellte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung  Eigentum des Verkäufers.
2)  Im Falle der Verarbeitung oder der Verbindung mit anderen Erzeugnissen  erwerben wir an
dem durch die Verarbeitung oder Verbindung entstehenden  Erzeugnissen Miteigentum, die  
Miteigentumsanteile bestimmen sich nach  dem Verhältnis der Rechnungsbeträge der verarbeiteten oder verbundenen  Erzeugnisse.
3) Wiederverkäufern und nichtgewerblichen „Sammelbestellern“ ist die  Weiterveräußerung widerruflich gestattet.
4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch  Gerichtsvollzieher, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers  hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
5) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer berechtigt,  die Ware auf dessen Kosten zurückzufordern, gleichwohl behält der Vertrag  weiterhin seine Gültigkeit mit dem Anspruch auf Erfüllung.

§7 Zahlung
1) Zahlungen sind grundsätzlich sofort zu leisten, bei Zahlung auf Rechnung  eingehend auf dem Konto des Verkäufers 10 Kalendertage nach  Rechnungsdatum. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Bestätigung  durch den Verkäufer auf der Auftragsbestätigung oder der Rechnung.
2) Ohne dass es einer förmlichen Inverzugsetzung bedarf, werden bei  verspäteter oder gestundeter Zahlung bankmäßige Zinsen und Gebühren  berechnet.Jeder Zahlungsverzug wird mit einer pauschalen Bearbeitungsgebühr von  mindestens Euro 5 in Rechnung gestellt.
3) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder verschlechtert sich seine Vermögenslage nach Vertragsschluss wesentlich, so werden alle unsere  Forderungen aus der Geschäftsverbindung, auch im Falle einer Stundung,  zur sofortigen Barzahlung fällig; dies gilt auch, wenn wir Wechsel oder  Schecks entgegengenommen haben. Außerdem sind wir in diesem Fall  berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, Sicherheitsleistung, Vorauszahlung oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§8 Nebenabreden
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der  Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

§9 Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Speyer
. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Ansprüche aus Wechseln oder Schecks.

§10 Salvatoresche Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine  Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder  werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen  oder Vereinbarungen nicht berührt.

§11 Allgemeine Haftung und Haftung bei Montage
1)  Für den Verkäufer besteht eine Berufshaftpflichtversicherung in Höhe  von Euro 2.500.000. Die Haftung beschränkt sich auf diese  Summe, sofern keine höhere Haftsumme vereinbart wurde.
2)  Für Geld oder andere Wertsachen, die nicht ausdrücklich in Verwahrung  genommen wurden, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
3)  Für Beschädigung am Auftragsgegenstand haftet der Verkäufer nur bei  grober Fahrlässigkeit und ist in dessen Folge zur kostenfreien  Instandsetzung verpflichtet. Ist diese unmöglich oder mit  unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, ist der Wiederbeschaffungswert am Tage der Beschädigung oder des Verlustes zu  ersetzen.
Datenschutzerklärung
Wenn Sie Daten in Formulare bzw. Eingabemasken eingeben, so geschieht dies  freiwillig und auf eigene Gefahr. Mit der uncodierten Absendung der Daten sind  diese möglicherweise für Dritte„abhörbar“.
Zudem wird der Speicherung und weiteren Verwendung der Daten widerruflich  eingewilligt. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck,  den die jeweilige Eingabemaske hat. Die Daten werden von uns nicht an Dritte  weitergegeben.
Ihre persönlichen Adressdaten werden nur uns für die weitere, automatische  Abwicklung zur Verfügung gestellt

 
 
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